AGB Elite Sales Solutions

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Elite Sales Solutions, Schweinauer Hauptstraße 135, 90441
Nürnberg, Deutschland (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden/der Kundin (nachfolgend
„Auftraggeber“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn,
der Auftragnehmer stimmt seiner Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Auftraggeber versichert, dass er als Unternehmer und nicht als Verbraucher handelt. Unternehmer ist
gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim
Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Angebotes des Auftragnehmers durch den Auftraggeber zustande.
Die Annahme erfordert die Textform (E-Mail ausreichend).
(2) Mit Vertragsschluss akzeptiert der Auftraggeber die AGB des Auftragnehmers.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes
gespeichert. Der Auftraggeber kann den Vertragstext ausdrucken oder abspeichern.

3 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Zahlungsmethoden richten sich nach der Vereinbarung der Parteien. Die Zahlung erfolgt per
Überweisung, soweit nicht anders vereinbart.
(2) Die Fälligkeit richtet sich nach dem im Vertrag vereinbarten Zahlungszielen. Der Auftraggeber kommt bereits
durch Versäumung des Zahlungstermins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Auftragnehmer für das Jahr
Verzugszinsen i.H.v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Auftraggebers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer
Verzugsschäden durch den Auftragnehmer nicht aus.
(4) Die Aufrechnung gegenüber dem Auftragnehmer steht dem Auftraggeber nur zu, wenn dessen
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Auftragnehmer anerkannt sind. Ein
Zurückbehaltungsrecht darf der Auftraggeber nur insoweit ausüben, als der Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.

4 Leistungen / Pflichten

(1) Der Auftragnehmer schuldet nur die im vom Auftraggeber angenommenen Angebot/Vertrag vereinbarten
Leistungen. Die Leistungen beziehen sich jeweils nur auf den vom Auftraggeber zu benennenden oder noch zu
erstellenden Internetauftritt oder Social Media Auftritt, soweit zutreffend. Auftritte auf Drittanbieterwebseiten sind
hiervon nicht umfasst, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
(2) Für darüber hinausgehende Leistungen ist eine gesonderte Vergütung fällig. Der Auftragnehmer informiert
den Auftraggeber vorab über die Kosten für Sonderleistungen.
(3) Der Auftragnehmer erbringt insbesondere keine Rechts- oder Steuerberatung. Der Auftraggeber ist für die
Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen selbst verantwortlich.
(4) Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet und hat dem Auftragnehmer den erforderlichen Zugang und
alle erforderlichen Informationen und Daten in einfach zu verarbeitender Form zur Verfügung zu stellen, um die
vereinbarten Leistungen erfüllen zu können.
(5) Der Auftragnehmer ist zur Beauftragung von Subunternehmen befugt, ohne dass es einer Zustimmung des
Auftraggebers bedarf.
(6) Der Auftraggeber ist bei der Wahl geeigneter Mittel zur Auftragserfüllung grundsätzlich frei.
(7) Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich im Falle der höheren Gewalt, Ausfall technischer Systeme oder bei
Erkrankung des Personals des Auftragnehmers sowie bei Verstoßes gegen die Mitwirkungspflichten des
Auftraggebers entsprechend. Die Geltendmachung eines Schadensersatzes wird hierfür ausgeschlossen.

5 Laufzeit, Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrags richtet sich nach den im Angebot festgelegten Bedingungen. Für die Erstellung
einer Webseite/eines Online-Shops endet der Vertrag mit der Abnahme der Webseite. Für andere Leistungen
beträgt die Vertragslaufzeit die im Angebot vereinbarte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt
insbesondere vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung in Verzug gerät mit einer vereinbarten Zahlung oder die
Mitwirkungspflichten verweigert.
(3) Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, um wirksam zu sein. Der Zeitpunkt der Kündigung wird durch den
Zugang der Kündigungserklärung bestimmt.

6 Haftung

(1) Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Elite Sales Solutions,
seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche,
deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Elite Sales Solutions nur auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.
(3) Elite Sales Solutions haftet nicht für entgangenen Gewinn im Falle von Nichterreichbarkeit der Webseite oder
einer Abstrafung/Abwertung in Suchmaschinen oder sozialen Netzwerken.
(4) Die Einschränkungen nach Absatz 1 bis 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen von Elite Sales Solutions, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7 Besondere Bedingungen für die Erstellung von Webseiten / Online-Shops

Bei der Beauftragung von Leistungen im Bereich der Erstellung von Webseiten/Online-Shops gelten ergänzend
folgende Bedingungen:
(1) Der Auftragnehmer erbringt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungszeit
wird auf ein Jahr verkürzt. Farben, Töne und andere der subjektiven Beurteilung unterliegende Merkmale der
vertraglichen Leistung, die Ausfluss der gestalterischen Freiheit des Auftragnehmers sind, können nicht
Gegenstand von Mängelrügen sein, soweit der Auftraggeber zu diesen Merkmalen keine exakten und technisch
umsetzbaren Anweisungen gegeben hat. Der Auftragnehmer erbringt zwei Korrekturschleifen, soweit nichts
anderes mit dem Auftraggeber vereinbart wird. Eine solche Vereinbarung bedarf zur Wirksamkeit der Textform.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich zur unverzüglichen Mängelanzeige. Als unverzüglich gilt dabei eine Frist
innerhalb von 14 Tagen ab Ablieferung. Später geltend gemachte Mängel muss der Auftragnehmer nicht
beseitigen. Der Auftragnehmer schuldet keine Mängelbeseitigung aufgrund von Mängeln, die auf ein Verhalten
oder Änderungen des Auftraggebers zurückzuführen sind.
(3) Der Auftragnehmer gewährleistet die Kompatibilität der Webseite/des Online-Shops mit den gängigen
Browsern (Internet Explorer, Firefox, Google Chrome, Safari, Opera). Bezüglich der Darstellung in
verschiedenen Browsern kann es zu Abweichungen kommen. Diese stellen keinen Sachmangel dar.
(4) Die Erstellung einer angepassten Version der Webseite/des Online-Shops für mobile Endgeräte ist gesondert
zu vereinbaren.
(5) Soweit der Auftragnehmer Rechtstexte (z.B. Impressum, Datenschutzerklärung) zur Verfügung stellt, erfolgt
dies unter Ausschluss der Haftung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Rechtstexte von einem Rechtsanwalt
überprüfen/erstellen zu lassen.
(6) Die Kosten für Domain und Hosting sind gesondert vom Auftraggeber zu tragen und nicht Bestandteil der
vereinbarten Vergütung für die Erstellung einer Webseite, es sei denn, dies wurde vereinbart.
(7) Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Abnahme der Webseite innerhalb von 14 Tagen ab Fertigstellung.
Nach Ablauf dieser Frist gilt die Abnahme als erteilt, sofern keine berechtigten Mängel geltend gemacht wurden.
(8) Backups sind vom Auftraggeber zu erstellen, soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart.
(9) Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften
wie beispielsweise an die GEMA. Werden diese Gebühren vom Auftragnehmer verauslagt, so verpflichtet sich
der Auftraggeber, diese dem Auftragnehmer gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung
des Vertragsverhältnisses erfolgen. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Auftraggeber
selbst verantwortlich.

8 Besondere Bedingungen für die

Betreuung von Webseiten / Online-Shops / Social Media
Bei der Beauftragung von Betreuungsleistungen gelten ergänzend folgende Bedingungen:
(1) Die Wartungs-, Verwaltungs- und Pflegeleistungen werden nur innerhalb der Geschäftszeiten des
Auftragnehmers erbracht. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Fehlerbehebungen sowie Updates, Upgrades
oder sonstige Installationen zeitnah nach Aufforderung durch den Auftraggeber vorzunehmen.
(2) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Wartungsarbeiten durchzuführen, die nach dem Stand der Technik
unmöglich sind oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern. Als unverhältnismäßig gelten insbesondere
Programmierarbeiten, wenn der Drittanbieter einer Software kein Update bereitstellt. Für zusätzliche Ausgaben
im Rahmen der Wartung (z.B. für die Beschaffung zusätzlicher Software- oder Hardwarekomponenten) weist der
Auftragnehmer den Auftraggeber vorher auf die zusätzlich entstehenden Kosten hin.
(3) Der Auftragnehmer ist von der Wartungsleistung befreit im Falle höherer Gewalt, Krankheit, urlaubsbedingter
Abwesenheit oder absichtlicher Fehlerherbeiführung durch den Auftraggeber. Hieraus entsteht kein
Schadensersatzanspruch des Auftraggebers.
(4) Der Auftragnehmer überwacht nicht dauerhaft die Webseite/den Online-Shop oder den Social Media Auftritt
des Auftraggebers. Störungen und Probleme müssen dem Auftragnehmer gemeldet werden.
(5) Der Auftraggeber ist selbst für die Erstellung von Backups verantwortlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich
anders vereinbart. Vor jedem Einsatz des Auftragnehmers ist es dringend empfohlen, ein Backup zu erstellen.
(6) Die Wartungsleistungen beziehen sich ausschließlich auf die Webseite/den Online-Shop/den Social Media
Auftritt des Auftraggebers. Eine Korrektur anderer Inhalte wie Texte und Grafiken oder per iFrame
eingebundener Inhalte ist nicht Gegenstand dieser Leistung.

9 Besondere Bedingungen für das Hosting/Domain von Webseiten
Bei der Beauftragung von Hosting/Domain-Leistungen gelten ergänzend folgende Bedingungen:

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, einen Hosting-Anbieter auszuwählen, sofern die Parteien keinen
bestimmten Hoster ausdrücklich vereinbaren.
(2) Die anfallenden Kosten für das Hosting/Domain stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber jährlich in
Rechnung, soweit nicht anders vereinbart.
(3) Der Auftragnehmer wird die Verbindung zwischen dem Server und dem Internet im Rahmen seiner
Möglichkeiten schaffen, gewähren und aufrecht erhalten, damit die auf dem Server abgelegten Daten auf
Anfrage von außen stehenden Rechnern im Internet (Clients) jederzeit und störungsfrei mittels der im Internet
gebräuchlichen Protokolle an den abrufenden Rechner weitergeleitet werden und bei entsprechender
Funktionalität der Website Kundendaten auch speicherbar sind. Bei einem Verschulden des Hosters oder des
Auftraggebers, welches zu einer Nichterreichbarkeit der Webseite führt, übernimmt der Auftragnehmer keine
Haftung.
(4) Es obliegt dem Auftraggeber, ausreichende Sicherungskopien seiner Website und seiner sonstigen Daten
vorzuhalten. Sofern die Website dem Auftraggeber Daten der Nutzer seines Internetangebots überspielt oder er
in sonstiger Weise Zugriff auf solche Daten hat, obliegt dem Auftraggeber auch insoweit die Verantwortung für
die Sicherung dieser Daten. Eine abweichende Vereinbarung zwischen den Parteien bedarf der Textform.
(5) Der Auftragnehmer nimmt keine Überprüfung vor, ob der Domainname gegen Rechte Dritter (z.B.
Markenrechte) verstößt. Der Auftraggeber bleibt der rechtlich Verantwortliche für die Domain.

10 Besondere Bedingungen für Online-Werbekampagnen

Bei der Beauftragung von Leistungen im Bereich von Online-Werbekampagnen (z.B. Google Adwords, Facebook)
gelten ergänzend folgende Bedingungen:
(1) Der Auftragnehmer schuldet keine wirtschaftliche Verbesserung der Umsätze des Auftraggebers oder eine
Erhöhung von Besucher-, Follower- oder Like-Zahlen.
(2) Dem Auftraggeber wird ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der Erstellung von Texten und Grafiken
für Auftritte in sozialen Netzwerken und auf der Webseite gewährt. Der Auftragnehmer ist in der Anzahl und
Gestaltung von Texten und Schlüsselbegriffen grundsätzlich frei.
(3) Das zur Verfügung gestellte Werbebudget kann vom Auftraggeber frei gewählt werden. Dieses Budget ist
nicht in der vereinbarten Vergütung des Auftragnehmers enthalten. Der Auftragnehmer schlägt dem
Auftraggeber ein geeignetes Werbebudget vor.
(4) Der Auftragnehmer handelt nur innerhalb der Nutzungsbedingungen des Drittanbieters (z.B. Facebook,
Google, Amazon).

11 Besondere Bedingungen für SEO-Leistungen

Bei der Beauftragung von Leistungen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung (SEO) gelten ergänzend
folgende Bedingungen:
(1) Der Auftragnehmer schuldet nicht die Erreichung eines bestimmten Rankings in Suchmaschinen, da dieses
von zahlreichen Faktoren abhängig ist, die nicht umfassend beeinflusst werden können. Unvorhergesehene
Änderungen in der Platzierung – auch eine drastische Verschlechterung oder eine vollständige Entfernung aus
dem Index der jeweiligen Suchmaschine – können nicht ausgeschlossen werden.
(2) Soweit Optimierungen im Bereich bestimmter Suchbegriffe (Keywords) vereinbart werden, bezieht sich der
Auftrag nur auf diese Suchbegriffe und nicht auf verwandte Suchbegriffe. Ausschlaggebend ist die exakte
Schreibweise. Die Auswahl der Suchbegriffe obliegt dem Auftraggeber.
(3) Sofern eine andere Suchmaschine nicht ausdrücklich benannt wird, bezieht sich der Auftrag auf die
Suchmaschine von Google.
(4) Der Auftraggeber erkennt an, dass SEO ein laufender Prozess ist und es bis zur Sichtbarkeit der ersten
Änderungen bis zu 12 Monate nach Umsetzung aller vom Auftragnehmer vorgeschlagenen und
vorgenommenen Änderungen dauern kann.
(5) Sofern das Setzen von Backlinks durch den Auftragnehmer vereinbart ist, steht der Auftragnehmer nicht
dafür ein, dass die Backlinks dauerhaft bestehen bleiben.

12 Urheberrechte / Rechte Dritter

(1) Das Urheberrecht an den erstellten Inhalten, insbesondere dem Quelltext und an Texten/Grafiken, verbleibt
beim Auftragnehmer. Vorbehaltlich vollständiger Zahlung der Vergütung wird dem Auftraggeber das zeitlich und
räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Inhalten eingeräumt. Die
Lizenzbedingungen von etwaiger Drittanbieter-Software oder Open Source Software sind vom Auftraggeber zu
beachten.
(2) Sofern der Auftraggeber dem Auftragnehmer für die Erbringung der Leistungen Inhalte zur Verfügung stellt,
versichert der Auftraggeber, dass er an diesen Inhalten alle erforderlichen entsprechenden Rechte besitzt.
Sofern der Auftragnehmer diesbezüglich von Dritten wegen Verletzung von Schutzrechten in Anspruch
genommen wird, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt Marken und andere geschützte Inhalte des Auftraggebers zu verwenden,
wenn dies zur Erfüllung des Auftrages erforderlich ist.

13 Referenznennung / Kennzeichnung

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber unentgeltlich als Referenz auf der Webseite und in
sozialen Netzwerken anzugeben, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(2) Der Auftragnehmer ist befugt, im Impressum oder an einer geeigneten Stelle auf der zu erstellenden
Webseite des Auftraggebers einen Hinweis auf sein eigenes Unternehmen anzubringen. Dies umfasst auch die
Platzierung eines Links zur Webseite des Auftragnehmers. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der
Textform.

14 Geheimhaltung

(1) "Vertrauliche Informationen" umfassen alle Informationen, Dateien und Unterlagen über Geschäftsvorgänge
der jeweils anderen Partei, die dieser zur Kenntnis gelangen.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen der anderen Partei Stillschweigen zu
bewahren und diese ausschließlich für die Durchführung dieses Vertrags und den damit verfolgten Zweck zu
verwenden.
(3) Die Geheimhaltungspflicht erstreckt sich auch auf sämtliche Angestellte und Dritte, die Zugang zu den
betreffenden Geschäftsvorgängen haben.
(4) Die Geheimhaltungspflicht gemäß Absatz 2 gilt nicht für Informationen,
a) die der anderen Partei bereits vor Vertragsabschluss bekannt waren,
b) die zum Zeitpunkt der Weitergabe bereits öffentlich bekannt waren, ohne dass dies auf einer Verletzung der
Vertraulichkeit durch die andere Partei beruht,
c) für die die andere Partei ausdrücklich schriftlich die Weitergabe freigegeben hat,
d) die die andere Partei rechtmäßig und ohne Vertraulichkeitsbeschränkung aus anderen Quellen erhalten hat,
sofern dies keine vertraglichen Vereinbarungen, gesetzlichen Vorschriften oder behördlichen Anordnungen
verletzt,
e) die die andere Partei selbstständig entwickelt hat, ohne Zugang zu den vertraulichen Informationen des
Auftraggebers,
f) die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher
Anordnungen offengelegt werden müssen.

15 Datenschutz

(1) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem
Auftragnehmer persönliche Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere des BDSG und der
DSGVO, gespeichert werden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung
erforderlich ist oder eine Einwilligung vorliegt.
(2) Sofern der Auftraggeber Daten von Dritten übermittelt, versichert er, dass er die Einwilligung des Dritten
eingeholt hat, und stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen diesbezüglich frei.
(3) Die Rechte des Auftraggebers bzw. der betroffenen Person ergeben sich aus den Normen der DSGVO,
insbesondere:
● Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer Einwilligung
● Artikel 15 – Auskunftsrecht und Recht auf Kopie der Daten
● Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
● Artikel 17 – Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden")
● Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
● Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
● Artikel 21 – Widerspruchsrecht
● Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich automatisierten Entscheidung unterworfen zu werden
● Artikel 77 – Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
(4) Zur Ausübung dieser Rechte kann sich der Auftraggeber bzw. die betroffene Person per E-Mail an den
Auftragnehmer oder bei Beschwerden an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden.
(5) Der Auftragnehmer sichert zu, angemessene technisch-organisatorische Maßnahmen zum Schutz
personenbezogener Daten getroffen zu haben, um die Sicherheit zu gewährleisten und das Risiko für die
betroffenen Personen zu minimieren.

16 Schlussbestimmungen

(1) Für Verträge zwischen dem Auftragnehmer und den Auftraggebern gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der
Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der
Auftraggeber als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Auftraggeber
und dem Auftragnehmer ist der Sitz des Auftragnehmers in Nürnberg.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Sollte dies für eine
Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: April 2024
Elite Sales Solutions